Drama am Bassinplatz: Mit Folgen

Mit welchen Worten lässt sich kurz beschreiben, was seit dem 2. Juni 2017 in der Straße Am Bassin vor sich geht. Ignoranz, Arroganz, Borniertheit, Desinteresse, bewusste Schädigung der Tourismuswirtschaft, Schädigung der Außenwirkung von Potsdam…?

Journalismus basiert auf der Wiedergabe und Vermittlung von Tatsachen sowie auf der klaren Trennung zwischen Tatsachenvermittlung und Kommentar. Also wenden wir uns zunächst ersterer zu.

Am 2. Juni 2017 gegen 12.25 Uhr brach in der Straße Am Bassin ein 40 cm Durchmesser umfassendes Wasserrohr. Das unter hohem Druck ausströmende Wasser unterspülte die Straße in einer Länge von 100 Metern und ließ einen am Straßenrand abgestellten Pkw im Erdreich einsinken. (Volker Oelschläger von der MAZ schrieb am 15. Juni 2017: "Autos versanken und mussten mit Kranen geborgen werden." Ein dem Beitrag beigefügtes Foto zeigte jedoch nur eins?!) Die Straße wurde sofort für jeglichen Verkehr gesperrt. Dank einer Ende Mai 2017 beendeten Modernisierung am Hochbehälter auf dem Kirchberg bei Neu Fahrland konnte der Wasserstrom automatisch gestoppt werden und es erfolgten sofortige Sicherungsmaßnahmen.

Seit diesem Tag ist die Straße gesperrt. Am 15. Juni 2016 erhielten die von der Sperrung betroffenen Gewerbetreibenden und Anwohner per "Märkische Allgemeine Zeitung" die Information, dass dies noch vier bis fünf Wochen der Fall sein werde.

Der Inhaber des Fahrzeugs hofft auf Schadenregulierung durch seinen Autoversicherer. Die von der Straßensperrung betroffenen und mit Einnahmeverlusten rechnenden Geschäftsinhaber versuchen bei ihren Vermietern eine Minderung der Miete durchzubekommen. Ihre Aussichten sind aber nicht besonders gut. Vor allem wenn sie dies ohne rechtlichen Beistand versuchen und weil die Vermieter bei der Stadt wohl kein Gehör finden werden, wenn sie wegen Erstattung der ihnen mit der Straßensperrung und den Forderungen der Gewerbemieter nach Mietminderung entstandenen Kosten vorsprechen.

Das Ehepaar Büyük, das seit mehreren Jahren das Cafe und die Toilette auf dem Bassinplatz betreibt, muss diesen Umweg nicht gehen. Ihr Vermieter ist der Kommunale Immobilien Service (KIS), ein Eigenbetrieb der Stadt Potsdam, und dieser hat sich bislang nicht bei ihnen gemeldet. Dabei verlieren Büyüks täglich Einnahmen. Geld, das sie Monat für Monat für die Bezahlung ihrer Miete an das städtische Immobilienunternehmen benötigen. Mit ihnen fühlen die Fahrer der Reisebusse, die wegen der gesperrten Zufahrt Am Bassin nicht mehr auf den Busparkplatz kommen. Gelingt es ihnen, einen der für Busse vorgesehenen und nicht durch Pkw bzw. Lkw widerrechtlich genutzten Parkplätze in der Charlottenstraße zu nutzen, müssen sie auf den Bezahlung erfordernden Parkplatz am Lustgarten ausweichen. Auf das Ordnungsamt können sie nicht rechnen. Das kontrolliert nicht. Auch dann nicht, wenn es auf die offensichtlichen Verstöße gegen die Parkordnung hingewiesen wird. So geschehen am 20. Juni 2017.

26 Reisebusse können auf dem Bassinplatz stehen, Weitere zehn in der Charlottenstraße. Durchschnittlich kommen pro Bus 40 Gäste. Das wären bei 26 Bussen 1.040 Reisende, die nicht mehr den Bassinplatz erreichen. Sie dort absetzen und wieder abholen geht nicht wegen der am Straßenrand parkenden Busse. Jeder Gast gäbe bei einem mit dem Halt auf dem Bassinplatz ermöglichten Aufenthalt in der Innenstadt rund 10 Euro aus; für Toilette, Essen. Trinken und Einkäufe. Das wären 10.400 Euro, pro Tag. In der Woche ergibt sich so ein Mindestverlust von 50.000 bis 60.000 Euro. Bei sieben Wochen, von denen zwei bereits vergangen sind und fünf weitere avisiert wurden, wären das über 350.000 EURO Verlust an Einnahmen in der Innenstadt.

Ganz zu schweigen von dem Imageschaden den Potsdam bereits jetzt schon erlitten hat. Denn an dieser für den Tourismus äußerst wichtigen Stelle vermittelt die Stadt den Tourismusunternehmen deutschlandweit und im Ausland erneut, was sie von mit Bussen anreisenden Touristen in der Innenstadt hält und auch von den Unternehmen, die für die Touristen arbeiten, damit sie sich wohlfühlen und gern wieder nach Potsdam kommen.

Zweite Zufahrt? Kein Problem.

Die durch die Autobusse erfolgende Belastung der Straße Am Bassin sowie der darunter verlaufenden Versorgungsleitungen war den in der Stadt Potsdam für das Bauen verantwortlichen Bereichen der Stadtverwaltung – bis hin zum Büro des Oberbürgermeisters – sowie den seit Anfang der 1990er Jahre gewissermaßen auf Lebenszeit in der Stadtverordnetenversammlung sitzenden Stadtverordneten, darunter  Saskia Hüneke und Hans-Jürgen Scharfenberg, seit mindestens 1995 bekannt. Im Zusammenhang mit der Bewerbung der Stadt Potsdam für die Bundesgartenschau (BUGA) 2001 hatte der Sanierungsträger Potsdam am 15. Dezember 1995 18 Projekte öffentlich gemacht, die in der Innenstadt bis zur BUGA und für sie umgesetzt werden sollten. Darunter war auch die Umgestaltung des Bassinplatzes. "Historie und Neugestaltung sollen hier eine gestalterische Einheit eingehen, um attraktive öffentliche Räume mit hoher Aufenthaltsqualität zu schaffen", hieß es dazu in dem der Presse übergebenen Material.

Der Bassinplatz stellt den größten Freiraum der unterversorgten Innenstadt mit hohen Erholungspotentialen und -qualitäten dar.

Die in der Ende 1995 vorgelegten  "Dokumentation der Arbeitsergebnisse zum Bewerbungsverfahren der Stadt Potsdam für die Bundesgartenschau 2001" für den Bassinplatz formulierten Zielstellungen lauteten:

– Wiederherstellung des alten Platzgrundrisses auf Grundlage der Pläne von Peter Joseph Lenné;
– Schaffung eines vielfältig nutzbaren Stadtraumes zur Erholung sowie als Marktplatz;
– Integration der Französischen Kirche in die Platzanlage durch Rückbau der Charlottenstraße
.

Der sich auf dem Bassinplatz befindende Busbahnhof war bereits 1994 teilweise zurückgebaut worden. Zu einem vollständigen Rückbau und der Nutzung der dadurch freiwerdenden Fläche hatte man sich 1995 noch nicht durchringen können. Am 25. September 1998 erfogte die feierliche Einweihung des umgestalteten Nordteils (Markt) des Bassinplatzes. Der Abschluss der Bauarbeiten in diesem Bereich erfolgte im Dezember 1998. Im Frühjahr 1999 wurde der Kiosk auf dem südlichen Teil des Platzes abgerissen und es erfolgten Neupflanzungen von Lindenbäumen. Danach ruhten die Arbeiten. 2002 entfernte die Firma Behnke die Betonflächen des vormaligen Busbahnhofes – dieser war 2001 mit Einweihung des neuen Hauptbahnhofs auf dessen Vorplatz umgezogen – und entfernte das Dach desselben. Am 5. August 2002 gingen die Umgestaltungsarbeiten im südlichen Platzbereich weiter. Neben dem Erhalt des Taxihalteplatzes an der katholischen Kirche waren 13 Halteplätze für Touristenbusse auf dem Platz vorgesehen sowie weitere zehn an der Charlottenstraße. Die Zu- und Abfahrt der Reisebusse vom und auf den Platz sollte wie bereits in der Zeit des Busbahnhofs über die Straße Am Bassin erfolgen. Eine weitere Zu- und Abfahrt, zum Beispiel in der Charlottenstraße, war nie vorgesehen und auch niemals darüber diskutiert worden.